Schwabacher Grüne im digitalen Gespräch mit MdL Martin Stümpfig

17.02.21 –

Auch wenn der Regierungsfokus derzeit auf akuter Krisenbewältigung liegt, dürfen die Bedrohungen des globalen Klimawandels nicht außer Acht gelassen werden. Aus diesem Grund haben die Schwabacher Grünen 10. Februar zum digitalen Grünen Dialog mit dem Titel „Klimawandel durch Stadtentwicklung“ eingeladen.

Martin Stümpfig, Mitglied des bayerischen Landtags und Sprecher der grünen Landtagsfraktion für Energie und Klimaschutz, wies zunächst auf das mangelhafte Klimakonzept der bayerischen Staatsregierung hin. Dieses sei für Kommunen nicht bindend und daher bestenfalls als Orientierungsvorlage geeignet. Entsprechend wichtig sei es, sich als Kommune selbst auf den Weg zu machen. Konkrete Ansatzpunkt gäbe es eine Menge, z.B. eine energieeffiziente Bauleitplanung, Förderprogramme zur Gebäudesanierung, erneuerbare Wärme für die kommunalen Liegenschaften oder den Ausbau von Lademöglichkeiten für Elektroautos und -räder. Da in Schwabach keine Flächen für den Bau von Windrädern vorgesehen sind, sei es umso wichtiger, den Ausbau der Photovoltaik auf den Dächern voranzutreiben. Dies könne für Neubaugebiete im Rahmen städtebaulicher Verträge und durch einen Passus in der Bauleitplanung, der auf das Ziel der Klimaneutralität verweist, bereits jetzt erfolgen. Für Geothermienutzung sieht Stümpfig hingegen in Schwabach aufgrund des Untergrundes wenig Kapazitäten. Die Zukunft liegt hier eher in Nahwärmenetzen, die Abwärme, Solarthermie, große Wärmepumpen und andere Wärmequellen nutzen.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Stadt Schwabach mit dem Integrierten Klimaschutzkonzept von 2012 bereits über eine solide Planungsgrundlage verfügt. Die dort genannten Einsparziele bis 2020 wurden allerdings nicht einmal zur Hälfte erfüllt. Außerdem fehlt in den wichtigen Bereichen Wärme und Verkehr die Datengrundlage, anhand derer konkrete Ziele und Maßnahmen erst festgelegt werden können. Es sei künftig unbedingt erforderlich, die Arbeit der Klimaschutzmanagerin in allen Referaten zu unterstützen und den Klimaschutzzielen höchste Priorität einzuräumen. Die Einrichtung eines neuen Referats, das alle Maßnahmen zum Klimaschutz bündelt, ist ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zum Ziel, Schwabach bis spätestens 2050 klimaneutral machen, wie es der nationale Klimaschutzplan vorsieht. Ein Vergleich der gegenwärtig dokumentierten Klimaschutzindikatoren mit den Prognosen der Endenergiebilanz der Stadt Schwabach von 2008 zeigt wenige Fortschritte. Der in Arbeit befindliche Schwabacher Mobilitätsplan, der dem Radverkehr und ÖPNV den Vorzug gibt,  sowie der künftige „Energienutzungsplan“ der Stadt sind sehr zu begrüßen, ebenso wie  die Beteiligung der Stadt am Modell klimaneutraler Städtebau, das zunächst aber nur für ein einziges Baugebiet gilt. Es bleibt zu hoffen, dass es Einzug hält in alle künftigen Bauleitplanungen.