Rückblick auf eine spannende Wahl mit tollem Ergebnis für Schwabach und auf ein gemischtes Jahr in der Stadtratsfraktion.

22.12.21 –

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte,

nun klingt erstmal dieses aufregende Jahr aus und wir wünschen Euch allen besinnliche Feiertage und einen guten Start in 2022.

Für unseren Kreisverband ist es ein großer Erfolg, dass Sascha Müller nun Teil der Bundesregierung ist und wir danken allen Wahlhelfern für die tatkräftige Unterstützung in diesem Wahljahr 2021 mit all seinen Herausforderungen.

Wir haben mit Sabine Weigand eine fähige und engagierte Abgeordnete im Landtag sowie eine starke Fraktion im Schwabacher Stadtrat und können sehr stolz und zufrieden sein, wie gut die Schwabacher Grünen auf allen politischen Ebenen repräsentiert sind.

Über die Wahl von Ulrich Lindner zum Landesschatzmeister haben wir uns auch sehr gefreut, somit bleibt dieses wichtige Amt in der Hand eines Schwabacher Mitglieds.

Bericht aus der Fraktion:

Rückblick 2021 von Klaus Neunhoeffer

Die Bilanz unserer Stadtratsarbeit und unseres kommunalpolitischen Engagements in der Stadtratsfraktion für das Jahr 2021 fällt gemischt aus.

Neben zwei frustrierenden Erfahrungen stehen die „Mühen der Ebene“ und vor allem das vielfältige, in die Stadtgesellschaft sowie in die Stadtratsgremien hineinwirkende, herausragende Engagement der Mitglieder der grünen Stadtratsfraktion.

Aus dem hervorragenden Wahlergebnis bei der Kommunalwahl 2020 mit 23.8% Stimmenanteil und 10 Stadtratsmandaten ergab sich durch den Austritt eines Fraktionsmitglieds aus Partei und Fraktion im Frühjahr 2021 eine Reduktion unserer Fraktion um ein Mandat. Deshalb, weil der ehemalige Fraktionsangehörige sein Mandat behielt. Hier zeigt sich ein grundsätzliches Spannungsverhältnis zwischen dem alleinigen Recht von Parteien oder Wählergruppen, Wahlvorschläge einzureichen und dem Recht der gewählten Person, ihr Mandat auch nach dem Austritt aus einer Fraktion zu behalten. Bei aller Bitternis; durch den Austritt sind unserer Fraktion keine Sitze in den Ausschüssen des Stadtrats verloren gegangen.

Mit optimistischer Spannung blickten wir auf das Projekt „Birkenstraße“. Am Ende des vergangenen Jahres beschloss der Umwelt- und Mobilitätsausschuss des Stadtrates unseren Antrag auf probeweise Sperrung der Birkenstraße zwischen Hindenburg- und Walpersdorferstraße für den Durchgangsverkehr auf die Dauer eines Jahres. Unsere Motivation für den Antrag war die Überlegung, neben der Entwicklung eines Mobilitätskonzepts für die Gesamtstadt mit Mikromaßnahmen an einzelnen Stellen Erfahrungen über deren Umsetzung zu sammeln. Am Osterwochenende wurde die Sperrung durch die Stadtverwaltung umgesetzt. Das Ergebnis ist bekannt: aus der Erprobungsphase von einem Jahr wurde ein kurzer Zeitraum von einigen wenigen Wochen im Frühjahr, und mit einer Stadtratsmehrheit wurde das Projekt im Juli bereits wieder beendet. Neben allen externen Faktoren (halbherzige Umsetzung, lautstarke und kampagnenmäßige Stimmung in der Öffentlichkeit, zeitliche Koinzidenz mit einer größeren Baumaßnahme an innerstädtischen Straßen) bleibt selbstkritisch anzumerken: uns ist es nicht ausreichend gelungen, die Begründung für unseren Antrag so zu kommunizieren und zu begleiten, dass wir Gehör finden konnten. Daraus haben wir gelernt!

Das „große“ Projekt unserer Fraktion zu Beginn der Stadtratsperiode seit 2020 kommt nun erfolgreich zum Abschluss: die Klimareferentin der Stadt Schwabach, Dr. Christine Meyer, nimmt zum 1.1.2022 ihre Arbeit auf. Die Referentin ist auf 6 Jahre vom Stadtrat gewählt und in ihrer Position neben dem Finanz- und Wirtschaftsreferent, dem Rechtsreferent und dem Stadtbaurat die vierte berufsmäßige Stadträtin. Dr. Christine Meyer wird sich im Januar den interessierten grünen Mitgliedern vorstellen.

Im Rahmen der Beratungen zum städtischen Haushalt haben wir ein Antragspaket zu Maßnahmen für den städtischen Klimaschutz vorgelegt. wurde von der Stadtratsmehrheit in die Fachausschüsse verwiesen und wird uns im kommenden Jahr beschäftigen. Die Einzelheiten haben wir über das Schwabacher Tagblatt kommuniziert und sie sind auch auf der Homepage der Schwabacher Grünen nachzusehen.

An den großen Projekten der Stadtentwicklung sind wir in konstruktiver und klarer Positionierung beteiligt: Hallenbad, Schulneubauprojekt Johannes-Helm-Schule, Ansiedlung Apollo Optik Geschäftszentrale, Entwicklung 3S-Quartier, ehemaliges Niehoff-Gelände an der Fürther Straße etc.

Eine zentrale Herausforderung der Stadtentwicklung in der westlichen Altstadt ist das sog. Zöllnertor. Hier sind wir in kontinuierlicher Beteiligung der - momentan noch internen - Diskussion und können dazu beitragen, dass die wesentlichen Aspekte einer zukunftsgerechten, dem Schutz vor den Folgen des Klimawandels gerecht werdenden Entwicklung berücksichtigt werden können - es ist in der Kommunalpolitik die zentrale Herausforderung: Mehrheiten hierfür zu organisieren!

Mit Anfragen und Anträgen zu grundlegenden Fragestellungen einer klimawandelgerechten und ökologisch orientierten Stadtpolitik holen wir kontinuierlich Rückmeldungen aus der Stadtverwaltung ein: von den Maßnahmen zur Einhaltung der Baumschutzverordnung bis zur Frage der Zukunftssicherung der Schwabacher Wasserversorgung. Erfreulich ist, dass wir auch einen Beitrag zur Weiterentwicklung einer klareren Strategie für die Schulverpflegung leisten konnten, dass wir beteiligt sind, wenn es um die Entwicklung von Nachhaltigkeitskriterien für die gesamte Beschaffungsorganisation der Stadt Schwabach geht etc.

Zum Jahresabschluss bildet sich auf unsere Initiative hin ein interfraktioneller Arbeitskreis zur Frage der Benennung von Straßennamen. Seit 1959 existiert in Schwabach die Heinrich-Krauß-Straße. Benannt nach einem „Heimatforscher“, der in der NS-Zeit mit aggressiv antisemitischen Hetzschriften aufgetreten ist. Es ist - nach mehreren Anläufen, auch von uns - nun an der Zeit, sich mit diesem Thema ergebnisorientiert zu befassen. Eine Informationsveranstaltung des grünen Kreisverbandes im Dezember ist auf großes Interesse gestoßen.

Wir freuen uns sehr, dass der gesamte Stadtrat zugestimmt hat, unserem langjährigen Mitglied und dem „Pionier“ der grünen Stadtratsarbeit in Schwabach, Ralf Gabriel, die goldene Bürgermedaille zu verleihen.

Im Sommer konnten wir auf einer zweitägigen Fraktionsklausur mit den Mitgliedern des grünen Kreisvorstandes Impulse für eine noch intensivere Kommunikation zwischen den Aufgaben entwickeln: das Format der sog. „offenen Fraktion“ ist ein Ergebnis: einmal im Monat findet auf Einladung des Kreisvorstandes ein Abendtermin zu kommunalpolitischen Themen und zum Bericht aus der Stadtratsfaktion statt (hoffentlich bald wieder in Präsenz!).

Die Mitglieder der Stadtratsfraktion sind in ihren verschiedenen Fachausschüssen, im Stadtratsplenum, bei vielfältigen Terminen in der Stadtgesellschaft, in ihrem jeweiligen Umfeld mit riesigem Engagement unterwegs - ehrenamtlich und neben ihrer Berufstätigkeit! Vielen Dank dafür!

Vorschau für 2022:

Im Jahr 2022 feiern wir 40-jähriges Jubiläum der Schwabacher Grünen, welches wir auch in einem angemessenen Rahmen mit Euch begehen wollen.

Termine:

• 19.01.2022 - 19:30 Uhr - Grüner Online-Dialog zum Thema „Mobilität“,  Einladung erfolgt separat.
• Anfang Februar - Klausurtagung (online), der genaue Termin steht noch nicht fest, es erfolgt eine separate Einladung
• Termine für die offenen Fraktionstreffen mit Kreisvorstand und interessierten Grünen-Mitgliedern jeweils online (ab Frühjahr/Sommer in der Gaststätte Weinstock) um 19.00 Uhr;
• Der Rhythmus der Termine orientiert sich am Sitzungskalender des Stadtrates: 13.01.22 Do., 10.02.22 Do., 10.03.22 Do., 05.05.22 Do., 02.06.22 Do., 14.07.22.

Herzliche Grüße,

Euer Kreisvorstand

Katrin Greiner – Heidi Deffner – Jutta Göbert-Kronewald

Joscha Falck – Günther Albrecht – Jörn Schreiner