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Ausgewählte Kategorie: Grüne Fraktion
Rückblick auf eine spannende Wahl mit tollem Ergebnis für Schwabach und auf ein gemischtes Jahr in der Stadtratsfraktion.
Auch dieses Jahr wird ein Haushalt verabschiedet der von Corona geprägt ist.
Nach kritischen Stimmen in der Lokalpresse sehen sich die Fraktionen im Stadtrat genötigt zu Handel, allerdings mit unterschiedlichen Zielen.
Bernhard Spachmüller spricht als Vertreter der Grünen Fraktion im Stadtrat zum Neubau des Hallenbads
Seit Montag, den 29.3.2021, ist die Durchfahrt durch den Stadtpark auf der Birkenstraße gesperrt. Dies ist ein Erfolg der Schwabacher Grünen. Sie wollen damit eine Verkehrswende einläuten, die den Menschen und nicht das Auto in den Mittelpunkt stellt. Die Birkenstraße soll nun…
Redebeitrag unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Neunhoeffer zum CSU-Antrag auf kostenfreie PKW-Parkplätze an Samstagen Es ist schon ein großer Spannungsbogen: zu Beginn der Stadtratssitzung beschließen wir die Ausschreibung der Stelle der Klimaschutzreferentin. Und es freut…
Die Rahmenbedingungen für Maßnahmen, mit denen dem Klimawandel entgegen gewirkt werden soll, legt die „große Politik“ fest, beispielsweise Energieeinsparziele oder das Pariser Klimaabkommen. Die Umsetzung bleibt den Kommunen überlassen, leider häufig ohne Hilfestellungen aus…
Antrag zu PV-Pflicht auf Neubauten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiß, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Stadtrat möge beschließen: Auf allen ab 01.01.2021 neu errichteten Wohn- oder Gewerbegebäuden sind die Bauherren zu verpflichten, eine Anlage zur…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiß, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtspitze nimmt Gespräche mit der Autobahndirektion Nordbayern und der Stadtwerke Schwabach GmbH auf, mit dem Ziel, den neu erstellten Lärmschutzwall…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiß, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Beantwortung folgender Fragen, entweder schriftlich oder im nächsten Bauausschuß, nicht öffentlicher Teil, als Information für alle Fraktionen. Anfragen zur Bebauung Lindenbachstraße Auf…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]